OAV-Jahrestagung 2006: Stärkeres Engagement des Mittelstandes beim Thema Freihandelsabkommen erforderlich.
Trotz der klaren Präferenz der Bundesregierung und der deutschen Wirtschaft für eine zügige Fortsetzung der multilateralen Handelsliberalisierung stehen Verhandlungen der EU zu bilateralen Abkommen auch mit asiatisch-pazifischen Partnerländern bevor. Auf der Jahrestagung des OAV wies Knut Brünjes, Unterabteilungsleiter im BMWi darauf hin, dass dieser Weg trotz einer sich abzeichnenden Lockerung der Fronten in der Doha-Runde und ungeachtet der Defizite von Freihandelsabkommen fortgesetzt werde. Auch im Falle eines Fortgangs der WTO-Gespräche werde man bilaterale Abkommen – zunächst mit Indien, ASEAN und Korea – verfolgen, in deren Rahmen auch über den WTO-Kontext hinausgehende Regelungen zu Investitionen und Dienstleistungen, dem Schutz geistigen Eigentums, nicht-tarifären Handelshemmnissen und der Transparenz des öffentlichen Beschaffungswesens in Angriff nehmen könnte.
Die Unternehmensvertreter aus den Branchen Automobil, Chemie, Maschinenbau und Infrastruktur waren sich einig, dass bestehende oder drohende Wettbewerbsnachteile für die deutsche Wirtschaft aufgrund von Freihandelsabkommen in Asien und mit den USA zügig gegengesteuert werden müsse. Offensichtlich wurde in den Diskussionen eine unterschiedlich intensive Befassung mit dem Thema: ausser der Chemie- und der Automobilindustrie liegen noch kaum relevante Klagen über Wettbewerbsverzerrungen durch FTAs in Asien und Wünsche für eine EU-Verhandlungsagenda vor. Dies ist in unterschiedlichen Interessenslagen innerhalb einer Branche – etwa im Maschinenbau – begründet, vor allem aber in mangelnden Kapazitäten des Mittelstandes zur Befassung mit diesem komplexen Thema. Die Vielzahl von Abkommen und jeweils anders geartete komplexe Ursprungsregeln machen eine Analyse der gegenwärtigen Wettbewerbssituation und möglicher Korrektive schwer. Um auf die EU-Verhandlungsagenda Einfluss zu nehmen, ist die zügige Befassung mit dem Thema jedoch unausweichlich – darauf verwies Knut Brünjes ebenso wie der OAV-Vorsitzende Prof. Rohkamm. Dabei, dies betonte Rohkamm, ist ein weiterer gravierender Nachteil des bilateralen Ansatzes, dass die zugrundeliegenden Analysen der Wettbewerbssituation meist nur statisch auf der Basis des Status Quo erfolgen kann, ohne künftige Verlagerungen der Unternehmensstrategie oder der Wettbewerbssituation – etwa durch weitere bilaterale Vereinbarungen – berücksichtigen zu können.
Dennoch sind mittelständische Unternehmen aufgerufen, über die Fachverbände, Kammern oder im unmittelbaren Kontakt zum BMWi Anliegen und Themen in die Verhandlungsvorbereitung einzubringen. Der OAV steht als Ansprechpartner für alle asien-spezifischen Fragen zur Verfügung.