"Shanghai Cooperation Organisation": Chinas neue Seidenstraße nach Zentralasien

China propagiert die „neue Seidenstraße“ und dehnt seine Macht nach Zentralasien aus. Dadurch kann die neue Supermacht Asiens auf die Energieressourcen dieser Region Zugriff nehmen. Die Shanghai Cooperation Organisation (SCO) bildet dafür den diplomatischen Hintergrund.

China hat einen ungeheuren Bedarf nach Energie, um sein Wirtschaftswachstum aufrecht zu erhalten. Zuletzt wurde dies durch das große Gas-Abkommen zwischen Gazprom und der China National Petroleum Corporation (CNPC) im Mai 2014 pressewirksam deutlich. Weniger bekannt ist, dass die chinesischen Energieunternehm-
en in den letzten Jahren China über ein ganzes Netz von Öl- und Gaspipelines mit Zentralasien verbunden haben. Dadurch wurde Kasachstan Chinas wichtigster Öllie-
ferant, Gas bezieht China nun direkt aus Turkmenistan.

Weitere Pipelines bis in den Iran sind zumindest angedacht. Dadurch will China seine Abhängigkeit von Öl und Gas aus dem Nahen Osten und Afrika reduzieren. Neben der politischen Unsicherheit in diesen Gebieten stellt auch die Transportroute durch die Straße von Malakka, welche durch die USA kontrolliert wird, eine geopolitische Schwachstelle aus chinesischer Sicht dar. China diversifiziert daher seit Jahren massiv seine Energieproduktion wie auch die Importe.

Zentralasien ist dabei eine Schlüsselrolle zuzuweisen. Möglich wurde diese Energiepolitik durch die Gründung der SCO im Jahre 2001. Sie geht auf die sogenannten „Shanghai Fünf“, China, Kasachstan, Kirgisistan, Russland und Tadschikistan zurück, welche im Jahr 1996 erste politische, militärische und wirtschaftliche Zusammen-
arbeit vereinbarten. Die SCO ist die erste internationale Organisation, welche von China initiiert wurde. Heute gehört ihr neben den Gründungsmitgliedern auch Us-
bekistan an, Beobachterstatus haben die Mongolei, Indien, Pakistan und der Iran, seit 2012 auch Afghanistan. Turkmenistan, Weißrussland, Nepal und die Türkei bekundeten bereits Interesse an einer Mitgliedschaft. Die SCO deckt damit etwa drei Fünftel der eurasischen Landmasse ab und vertritt circa ein Viertel der Weltbevöl-
kerung.

Seit 2004 unterhält die SCO ein Sekretariat in Peking. Arbeitssprachen der Organisation sind Chinesisch und Russisch. Das höchste Organ ist der Rat der Staatsober-
häupter. Lange Zeit wurde die SCO als „antiwestliche“ Allianz gesehen, sogar als NATO des Ostens bezeichnet, ihre Aktivitäten sind aber begrenzt und der Fokus liegt nicht auf einer Konfrontation mit den USA oder dem Westen.

Für Russland stellt die SCO nur eine Möglichkeit dar, Zentralasien auch weiterhin militärisch zu dominieren ohne damit in Konflikt mit China zu geraten. Für China hat die SCO hingegen sowohl sicherheitspolitische als auch vor allem energie- und wirtschaftspolitische Bedeutung. Im Rahmen der SCO gelang es der Volksrepublik relativ schnell noch aus der sowjetischen Zeit stammende Grenzstreitigkeiten mit ihren zentralasiatischen Nachbarn beizulegen.

Die Mitgliedsstaaten der Shanghai Cooperation Organisation

Quelle: Center for Security Studies - CSS Analysen zur Sicherheitspolitik Nr. 66 (Dez. 2009)

Für Chinas Energieversorgung ist zudem die an Zentralasien angrenzende Uigurische Autonome Provinz Xinjiang mit ihren Öl- und Gasvorkommen wichtig. Hier bestehen aber dauerhaft Konflikte mit der muslimischen Bevölkerung. Eine enge Zusammenarbeit mit den westlichen Nachbarn im Kampf gegen Terror-
ismus, Separatismus und Extremismus war damit der Anlass zur Gründung der SCO. Insbesondere der Kampf gegen den islamistischen Terror vereint alle Mitgliedsstaaten der SCO.

Beeindruckend ist jedoch, wie es China in den letzten Jahren gelungen ist, mit-
hilfe der SCO eine neue Seidenstraße für Öl und Gas über Xinjiang nach Zentral-
asien aufzubauen. Insbesondere Kasachstan mit seinen Ölfeldern am Kaspischen Meer ist bereits seit den 1990er Jahren im Fokus des chinesischen Interesses.
Seit 2003 wurde die Kasachstan- China-Pipeline gebaut, welche seit 2009 die Kaspischen Ölfelder mit Chinas Westen verbindet.

Im Jahre 2005 kaufte die CNPC zudem Petrokazakhstan, womit Kasachstan zu einem der größten ausländischen Standorte Chinas in der Energieproduktion wurde. Weitere chinesische Akquisitionen folgten, so dass Kasachstan heute zu einer zentralen Konstante in der chinesischen Energiepolitik geworden ist. Da China dringend seinen Kohleverbrauch senken muss, um die Luftverschmutzung in seinen Wirtschaftszentren zu reduzieren, ist auch Erdgas von besonderer Bedeutung für die Energie-
strategie des Landes. Große Vorkommen bieten der SCO-Beitrittskandidat Turkmenistan und das Mitgliedsland Usbekistan.

Nachdem 2006 Gurbanguly Berdymukhammedow die Macht in Turkmenistan übernahm, öffnete sich das bis dahin sehr abgeschottete Land gegenüber ausländischen Investoren. Bereits 2007 konnte ein auf 30 Jahre angelegter Gasliefervertrag abgeschlossen werden, seit 2009 verbindet die China-Zentralasien- Gaspipeline die turk-
menischen, usbekischen und kasachischen Gasfelder mit dem Gaspipeline-Netz Chinas. Eine Anbindung des Iran an dieses Pipeline- Netz ist in der näheren Zukunft sicherlich nicht ausgeschlossen.

Für die zentralasiatischen Republiken hat sich die energiepolitische Kooperation mit China bereits gelohnt. Während sie bis dahin von Russland, welches das zentral-
asiatische Öl und Gas über sein Pipeline-System nach Europa durchleitete, abhängig waren, konnten sie ihre Abnehmer diversifizieren und deutlich höhere Preise für ihre Ressourcen erzielen. Sie sind damit die eindeutigen Gewinner des „New Great Game“ in Zentralasien. Russland verliert hingegen sein Machtmonopol in Zentral-
asien, kann aber ebenso wie die zentralasiatischen Republiken durch die chinesische Nachfrage seine Abnehmer für Öl und Gas diversifizieren und so unabhängiger von Europa werden.

Für China ist die Bilanz hingegen wiederum eindeutig positiv. Zwar ist die Umwandlung der SCO zu einer Freihandelszone bisher gescheitert, die energiepolitische Zusammenarbeit macht China aber deutlich unabhängiger von seinen bisherigen Energielieferanten. So unterzeichneten die Mitgliedsstaaten der SCO im September 2003 ein Rahmenabkommen zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit – die kleinen zentralasiatischen Republiken wollen sich aber nicht von China vereinnahmen lassen und auch Russland fürchtet Machtungleichgewichte in der Region.

Deshalb beschränkte sich die Zusammenarbeit Chinas mit den zentralasiatischen Republiken in den letzten Jahren vor allem auf den energiepolitischen Bereich. Die Bedeutung der SCO für die weltweite Energiepolitik darf nicht unterschätzt werden. Wladimir Putin schlug 2006 einen „Energie-Club“ vor, der eine zweite OPEC werden könnte. Immerhin würde die SCO über etwa die Hälfte der Weltgas- und circa ein Viertel der Weltölreserven verfügen, wenn auch der Iran diesem Club bei-
träte.

Dadurch, dass nun seit 2014 – vermutlich durch eine neue Diversifizierungsstrategie Russlands infolge der Ukraine-Krise – auch dieses SCO-Mitgliedsland größere Energielieferverträge mit China abgeschlossen hat, stellt die SCO vor allem ein energiepolitisches Kooperationsnetz für China dar. China kann mit Hilfe der SCO seine Energiesicherheit verbessern, um damit seinen wirtschaftspolitischen und machtpolitischen Aufschwung zu meistern.

Es ist daher verständlich, wenn die chinesische Führung euphorisch von einer neuen Seidenstraße spricht. Geopolitisch und insbesondere energiepolitisch kommt der SCO daher derzeit eine hervorgehobene Rolle zu.

Prof. Dr. Ralph Wrobel

Prof. Dr. Ralph Wrobel ist Professor für Volkswirtschaftslehre, insbesondere Wirtschaftspolitik, an der Westsächsischen Hochschule in Zwickau. Seine Forschungsschwerpunkte sind Soziale Marktwirtschaft sowie Emerging Markets in Mittel- und Osteuropa sowie Asien.

www.professor-wrobel.de