"Die Mongolen sind da - aber mit friedlichen Absichten!"

Als der Präsident der Mongolei, S.E. Tsakhia Elbegdorj, in seiner Festrede auf dem Ostasiatischen Liebesmahl 2012 bekannt gab „Die Mongolen sind da – aber mit friedlichen Absichten!“, war die Mongolei in aller Munde. Der Rückgang der weltweiten Rohstoffnachfrage sowie die schleppende Realisierung von geplanten Großprojekten hat die Mongolei vor neue Herausforderungen gestellt. Dennoch bleibt die Mongolei weiterhin ein Land mit großen Potenzial. 

Das politische Umfeld in der Mongolei kann insgesamt als stabil angesehen werden, zeichnet sich aber auch durch häufige Koalitionswechsel im Parlament und offene Auseinandersetzungen aus. So hat am 5. August 2015 Premierminister Chimed Saikhanbilegalle Mitglieder der Mongolischen Volkspartei (MVP), des Koalitionspartners seiner Demokratischen Partei (DP), aus der Regierung entlassen. Dazu zählten sechs Minister mit wichtigen Zuständigkeitsbereichen wie Finanzen und Arbeit.

Das Parlament, der Große Staats-Khural, hat auf einer außerordentlichen Sitzung Anfang September diese Posten erneut besetzt. Seit den letzten Wahlen im Jahr 2012 bildet die Demokratische Partei die größte Fraktion im Parlament, verfügt jedoch nicht über eine eigene Mehrheit. Sowohl der Premierminister Saikhanbileg als auch der Staatspräsident Tsakhia Elbegdorj sind Mitglieder der DP. Der aktuelle Koalitionspartner der DP, das Bündnis für Gerechtigkeit (BfG), besteht aus kleineren Parteien. Beide Partner sind sich uneins über das Engagement ausländischer Investoren in Bergbauprojekten.

Während die DP, insbesondere Präsident Elbegdorj, dieses begrüßt, ist das bei den Koalitionspartnern nicht der Fall. Die angespannte wirtschaftliche Lage könnte jedoch zukünftig dazu führen, dass man ausländischen Investoren gegenüber mehr Zugeständnisse einräumen muss. Allgemein wird jedenfalls davon ausgegangen, dass wichtige Entscheidungen, insbesondere über Projekte mit großer wirtschaftlicher Bedeutung, nicht vor den nächsten Parlamentswahlen im Juni 2016 fallen werden. Der Gestaltungsspielraum der Regierung wird darüber hinaus durch Spannungen unter dem Führungspersonal der DP eingeengt.

Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Staatspräsidenten und dem Parlamentspräsidenten, der zeitgleich der DP-Chef ist, sind hier insbesondere zu nennen. So kritisierte der Staatspräsident Elbegdorj in einem offenen Brief die Entlassung der Regierungsmitglieder als destabilisierend und lehnte die Liste, in der Premierminister Saikhanbileg verfassungsgemäß neue Minister vorschlug, ab. Das politische System ist aber dadurch nicht gefährdet.

So sind seit den Ausschreitungen nach den Parlamentswahlen im Jahr 2008 keine weiteren Demonstrationsbewegungen mehr verzeichnet worden. Korruption bleibt ein großes Problem. Obwohl die Mongolei im Corruption Perceptions Index der Transparency International, der abbildet, wie die Bestechlichkeit von Politikern und Amtsträgern wahrgenommen wird, ihre Position kontinuierlich in den vergangenen Jahren verbessert hat, lag sie 2014 mit Platz 80 gerade einmal auf einem mittleren Rang.

Wie jedoch das Beispiel des 2012 inhaftierten ehemaligen Staatspräsidenten Enkhbayar, der 2013 von seinem Nachfolger Elbegdorj begnadigt worden war, zeigt, wird selbst gegen Inhaber höchster Ämter im Verdachtsfall ermittelt.

Wirtschaftliche Entwicklung

Die zweistelligen Wachstumsraten (2011: 17,5%, 2012: 12,3%, 2013: 11,7%) scheinen der Vergangenheit anzugehören. 2014 wurden nur noch 7,8 Prozent erreicht. Die wirtschaftspolitischen Maßnahmen, welche die starke Zunahme der Wirtschaftsleistung aufrechterhalten hatten, konnten aufgrund des Inflationsdrucks und der Zahlungsverpflichtungen des Landes nicht in gleichem Maße fortgeführt werden.

Wie in den vergangenen Jahren war auch 2014 die Bergbauindustrie das vorherrschende Thema und die wichtigste Stütze der Wirtschaftsentwicklung. Durch die um-
fangreichen Reserven an Kohle, Kupfer, Gold und Uran steht das Land im Fokus rohstoffarmer Länder. Neben ein paar wenigen großen bis sehr großen Bergbaupro-
jekten zeichnet sich der Sektor weitestgehend durch kleine Betriebe aus. Obwohl die Kohleproduktion um 16,3 Prozent zurückging, konnte laut Angaben der Asian Development Bank der Bergbausektor insgesamt um 24,2 Prozent wachsen. Das reflektiert das erste volle Produktionsjahr der Kupferund Goldmine Oyu Tolgoi.

Einbruch der ausländischen Direktinvestitionen

Der Rückgang der ausländischen Direktinvestitionen hat sich hingegen fortgesetzt und betrug im Jahr 2014 80,7 Prozent. Ein wichtiger Grund hierfür war der Abschluss der ersten Bauphase der Oyu Tolgoi-Mine, auf die die positive Entwicklung der ausländischen Direktinvestitionen und der Importe in den letzten Jahren wesentlich zu-
rückzuführen sind. Ein weiterer Aspekt ist die Zurückhaltung bei neuen Projekten. Die derzeit niedrigen Rohstoffpreise stellen hier ein Hindernis dar.

Ende 2015 wurde bekanntgegeben, dass die Projektfinanzierung der zweiten Bauphase abgeschlossen worden ist und der weitere Ausbau der Oyu Tolgi-Mine fort-
geführt werden kann. Es kann davon ausgegangen werden, dass damit steigende Zahlen bei Import und ausländischen Direktinvestitionen einhergehen. Nach Abschluss der Joint-Venture-Verträge zwischen Turquoise Hill und der mongolischen Regierung kam es zu einem Dissens in Bezug auf die Eigentumsverhältnisse.

Nach langen Diskussionen und einem zeitweiligen Baustopp konnten sich die beteiligten Parteien darauf einigen, dass die Eigentumsverhältnisse wie ursprünglich ver-
einbart beibehalten werden. National und international wurden diese Unstimmigkeiten stark wahrgenommen und führten zu Verunsicherungen bei ausländischen Un-
ternehmen in Bezug auf die Investitionssicherheit im Land. Die Bergbauindustrie spielt auch für die verarbeitende Industrie eine wichtige Rolle und steht mit dieser in engem Zusammenhang.

So konnte die industrielle Produktion 2014 im Vorjahresvergleich um 10,2 Prozent ausgebaut werden. Das produzierende Gewerbe konzentriert sich auf Textilien, Leder, Felle, Milchprodukte, Fleisch- und Wurstwaren sowie auf die Erzeugung von Baustoffen und Stahl. Der Mangel an qualifizierten Arbeitskräften steht der Indus-trialisierung der Mongolei im Wege. Zahlreiche Projekte im Bildungssektor sollen diesem Mangel entgegenwirken und tragen erste Früchte.

Durchgängige Wertschöpfungsketten sind in der Mongolei fast nur im Textilgewerbe zu finden. Um sich aus der Abhängigkeit vom Bergbau zu befreien, bemüht sich die Mongolei sehr darum, Touristen für sich zu begeistern. Der negative Trend in der Tourismusbranche hat sich jedoch auch im Jahr 2014 fortgesetzt. Nachdem die Touristenzahlen 2012 mit insgesamt 475.892 Besuchern einen Höhepunkt erreichten, ging die Summe der Reisenden 2013 auf 417.815 und 2014 noch einmal auf 392.844 zurück.

Es lässt sich feststellen, dass die meisten Reisenden weiterhin aus dem asiatisch-pazifischen Raum und aus Europa stammen. Die Agrarwirtschaft hat in der Mongolei in der Vergangenheit an Bedeutung verloren, obwohl das Land über einen sehr hohen Viehbestand und große Flächen verfügt. Der Primärsektor trug 2014 rund 14 Pro-
zent zur Entstehung des BIP bei. Für den Beschäftigungsmarkt der ländlichen Bevölkerung spielt der Agrarsektor jedoch eine wichtige Rolle, da er etwa einem Drittel der ländlichen Bevölkerung Arbeit bietet.

Der Gesamtumsatz des Handels (Einzel- und Großhandel) in der Mongolei steigt seit zehn Jahren kontinuierlich und stark an. 2014 wuchs er um 10,7 Prozent auf 16,0 Billionen Tugrik (ca. 8 Milliarden US-Dollar). Die Inflationsrate unterlag in den vergangenen Jahren starken Schwankungen und stieg im Gesamtjahr 2014 auf 12,9 Pro-
zent an. Der Wertpapierhandel in der Mongolei zeichnete sich in den letzten Jahren durch eine starke Volatilität aus.

Die Anzahl der an der Börse gehandelten Unternehmen hat zwischen 2004 und 2014 von 395 auf 237 abgenommen. Gleichzeitig hat sich die Marktkapitalisierung im gleichen Zeitraum von 29,8 Milliarden auf 1,4 Billionen Tugrik (ca.700 Millionen US-Dollar) fast verfünfzigfach, sank aber von 2011 bis 2014 um 34,0 Prozent.
Die Investitionen erreichten mit mehr als 9 Billionen Tugrik (ca. 4,5 Milliarden US-Dollar) 2012 ihren Höchststand und verzeichneten in den folgenden Jahren einen Rück-
gang auf rund 5 Billionen Tugrik (ca. 2,5 Milliarden US-Dollar).

Außenhandel

Der Fokus der mongolischen Außenwirtschaftspolitik liegt wegen der geographischen Lage des Landes auf der Balance zwischen den Nachbarstaaten Russland und China. Die Mongolei ist von russischen Energielieferungen abhängig. Auf der anderen Seite ist sie auf China als Absatzmarkt angewiesen. Die Regierung wird vermut-
lich weiterhin gute Beziehungen zu beiden Ländern pflegen.

Allerdings könnte China aufgrund seiner Finanzierungsmöglichkeiten in der Zukunft eine noch wichtigere Rolle einnehmen. Die Mongolei unterhält zudem im Rahmen der „Politik des dritten Nachbarn“ wichtige Verbindungen zu Staaten, mit denen es keine Grenze teilt. Hierzu zählen beispielsweise die Mitgliedsstaaten der EU, insbesondere Deutschland.

"Politik des dritten Nachbarn"

2014 betrug das Außenhandelsvolumen 11,0 Milliarden US-Dollar. Die Ausfuhren nahmen um 35,3 Prozent auf rund 5,8 Milliarden US-Dollar zu. Die Volksrepublik China war erneut mit rund 90 Prozent der Ausfuhren das Hauptabnehmerland. Einen Großteil der Exporte nahmen hierbei mit 4,8 Milliarden US Dollar mineralische Rohstoffe ein. Die Einfuhr betrug rund 5,2 Milliarden US-Dollar, was einen Rückgang um 17,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr darstellt.

Haupteinfuhrländer waren China mit 41,3 Prozent und Russland mit 27,6 Prozent. Während 2013 das Außenhandelsdefizit noch 2,1 Milliarden US-Dollar betrug, konnte 2014 ein Überschuss von 0,5 Milliarden US-Dollar erreicht werden. Mit Blick auf die ergiebigen Kohlevorkommen in der Mongolei und auf die Abhängigkeit von Mine-
ralölimporten aus der Russischen Föderation, hat die Mongolei ein großes Interesse daran, im Landesinneren eine Kohleverflüssigungsanlage zu errichten. Zahlreiche Gespräche mit Anbietern aus verschiedenen Ländern haben allerdings noch nicht zu einem Vertragsabschluss geführt. 

Infrastruktur

Da die Mongolei über keinen Seezugang verfügt und ihre Flüsse im Winter teilweise für mehrere Monate zufrieren, werden Flugzeuge, Lastkraftwagen und das noch ausbaufähige Eisenbahnnetz zum Warentransport eingesetzt. Ein Ausbau der schwach entwickelten Infrastruktur wird durch extreme Klimaverhältnisse erschwert. Dieser Rückstand ist ein großes Hindernis bei der Ausweitung der Aktivitäten im Bergbau- und Industriesektor.

Einige Provinzhauptstädte sind via Luftverkehr regelmäßig von der Hauptstadt Ulan Bator aus zu erreichen. Des Weiteren werden internationale Flüge in verschiedene asiatische Länder aber auch nach Moskau, Istanbul und Berlin sowie im Sommer nach Frankfurt angeboten. Die Fertigstellung eines neuen internationalen Flughafens in der Nähe Ulan Bators ist für Ende des Jahres 2016 angedacht und soll die Kapazitäten im Luftverkehr des Landes maßgeblich erhöhen.

Das mongolische Pisten- und Straßennetz ist zu großen Teilen ausbau- und renovierungsbedürftig. Die meisten geteerten Straßen, deren Gesamtlänge zurzeit etwa 2.500 Kilometer beträgt, befinden sich in der Hauptstadt oder in deren Nähe. Bis 2016 sollen jedoch genug von ihnen gebaut werden, um von Ulan Bator aus alle Provinzhauptstädte mit dem Automobil zu erreichen. Neben den Investitionen in neue Strecken werden auch zwei Trassen in Richtung China und Russland ausgebaut.

Die Asiatische Entwicklungsbank finanziert dieses Projekt. 2014 wurden 37,6 Millionen Tonnen Güter über die Straßen der Mongolei bewegt, was 64,1 Prozent der gesamten transportierten Waren entspricht. Demgegenüber stehen nur 21,1 Millionen Tonnen oder 35,9 Prozent auf der Schiene. Insbesondere um Alternativen zur ineffizienten, teuren und umweltschädlichen Lieferung von Kohle und Kupfer per Lastkraftwagen nach China zu schaffen, ist angedacht, die bestehenden 1.818 Kilo-
meter Eisenbahnlinie in den kommenden zehn Jahren um 5.600 Kilometer zu erweitern.

Der Telekommunikationsmarkt in der Mongolei zeichnet sich durch eine höhere Verbreitung der Mobilfunknutzung (2014: 3,6 Mio. Verträge) als der Festnetznutzung (2014: 226.400 Verträge) aus. Rund drei Viertel der Festnetzanschlüsse befinden sich in der Hauptstadt. Der Ausbau der Festnetz und Internetleitungen schreitet weiter voran. Ein Großteil der Nomaden, die in Jurten leben, verfügt über Satellitenschüsseln und TV-Geräte. Das Nomadentum und das Leben in einer Jurte sind auch Gründe für den hohen Anteil an Mobilfunknutzern.

Beziehungen zu Deutschland

Historisch bedingt sind die Beziehungen zwischen der Mongolei und der Bundesrepublik sehr gut und beruhen unteranderem auf früheren engen Verbindungen mit der ehemaligen DDR. Die Bundesrepublik ist weiterhin der wichtigste politische und wirtschaftliche Partner in der Europäischen Union. Die bereits erwähnte „Politik des dritten Nachbarn“ wird gerne von mongolischer Seite unterstrichen. Für die Bundesrepublik steht die Rohstoffsicherung im Vordergrund.

Weitere Ziele sind der Ausbau der Wertschöpfungsketten in der Mongolei und der Beitrag zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Obwohl das Han-
delsvolumen zwischen Deutschland und der Mongolei in den letzten Jahren gewachsen ist, bleibt es mit rund 126,3 Millionen Euro im Vergleich zu anderen Ländern in der Region Asien-Pazifik noch relativ gering.

Die deutschen Importe aus der Mongolei gingen 2014 um 15,7 Prozent zurück (2013: 11 Mio. Euro, 2014: 9,3 Mio. Euro) Die deutschen Ausfuhren in die Mongolei sind ebenfalls rückläufig und verringerten sich um 31,0 Prozent auf 117,0 Millionen Euro (2013: 169,5 Mio. Euro). Der Großteil der Einfuhrgüter bestand aus Rohstoffen (71,8%) gefolgt von Textilien und Bekleidung (11,3%), Mess- und Regeltechnik (4,1%), Maschinen (2,6%) sowie Elektronik (0,7%). Deutsche Ausfuhrgüter waren Maschi-
nen (26,7%), Nahrungsmittel (15,3%), chemische Erzeugnisse (12,6%) sowie Kfz und entsprechende Ersatzteile (6,0%). Eine Erleichterung bei der deutsch mongolisch-
en Zusammenarbeit brachte die Lockerung der Visapolitik im September 2013. Deutsche Touristen und Geschäftsreisende benötigen für einen Aufenthalt von bis zu 30 Tagen in der Mongolei kein Visum mehr.

Kontaktstelle für den Deutsch-Mongolischen Wirtschaftsausschuss

Anfang des Jahres 2015 hat der OAV im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie eine Kontaktstelle für den Deutsch-Mongolischen Wirtschaftsausschuss (DMWA) aufgebaut und dient seitdem an der Mongolei interessierten Unternehmen und Institutionen als Ansprechpartner in Deutsch-
land. Der OAV hat den Deutsch- Mongolischen Unternehmerverband (DMUV) damit betraut, diese Aufgabe als Kooperationspartner in der Mongolei wahr-
zunehmen. Der DMWA wurde im Rahmen des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Mongolei über Zusammenarbeit im Rohstoff-, Industrie- und Technologiebereich einge-
richtet das anlässlich einer Mongoleireise der Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel am 13. Oktober 2011 unterzeichnet worden war.

Zu den Aufgaben des DMWA gehört es, die Kooperation beider Länder im Zuge des Regierungsabkommens zu unterstützen und der Deutsch-Mongolischen Regierungsarbeitsgruppe Bericht zu erstatten.

Der deutsche Co-Vorsitz des DMWA wurde Ende 2014 an Herrn Dr. Rüdiger Grube, Vorstandsvorsitzender der Deutsche Bahn AG und der DB Mobility Logistics AG, übertragen. Den Co-Vorsitz auf mongolischer Seite hat seit Mitte 2015 Herr Tserevsambar Davaatseren, Vorstandsvorsitzender der Erdenet Mining Corporation, inne.

Emrah Camli

Regionalmanager Greater China, Mongolei, Leiter der Kontaktstelle Deutsch-Mongolischer Wirtschaftsausschuss beim OAV in Hamburg.

Frederik Marochow

Projektassistent bei der Kontaktstelle Deutsch-Mongolischer Wirtschaftsausschuss sowie bei der Arbeitsgruppe Agrarwirtschaft.