Wirtschaftshandbuch

ASEAN

Die Gemeinschaft südostasiatischer Staaten wurde 1967 als antikommunistischer Block und mit dem Ziel gegründet, die nationale Souveränität der Mitglieder zu wah­ren. Die Gruppe der fünf Gründungsstaaten Indonesien, Malaysia, Philippinen, Sin­gapur und Thailand wurde 1984 um Brunei erweitert. Nach dem Ende des Kalten Kriegs traten auch Vietnam (1995), Laos und Myanmar (1997) und Kambodscha (1999) bei. Die Organisation besitzt einen strikt intergouvernementalen Charakter, der auf den Prinzipien musyawarah (Konsultationen), mufakat (Konsens) sowie der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten basiert. Die Ankündigung einer ASEAN Gemeinschaft im Rahmen des Bali Concord II im Jahr 2003 – bestehend aus drei Säulen: der politischen, kulturellen und wirtschaftli­chen Gemeinschaft – wurde angesichts des traditionellen institutionellen Minimalis­mus als Kehrtwende aufgefasst.

2008 erhielt die Organisation mit der Einführung einer ASEAN-Charta eine völkerrechtliche Rechtspersönlichkeit. Die Mitglieder ha­ben sich dazu verpflich­tet, die Demokratie zu stärken, die Rechtsstaatlichkeit zu fördern sowie die Men­schen- und Grundrechte zu achten. Auch sollte mit der Stär­kung der Rolle des Gene­ral­sekretärs und der Entsendung von ASEAN-Botschaftern durch die Mit­glieds­staaten an das Sekretariat in Jakarta die politische Integration gestärkt werden. Die größten Fortschritte konnten bei der Wirtschaftsintegration erreicht wer­den. Mit der ASEAN Community 2015 (AC 15) trat Ende 2015 formal auch die ASEAN Eco­nomic Community (AEC) in Kraft. Da nicht alle Verpflichtungen umge­setzt werden konnten, wurde auf dem 27. ASEAN Gipfel im November 2015 in Kuala Lumpur eine „ASEAN Community Vision 2025“ verabschiedet, die als Leitfaden zur weiteren Realisierung der Ziele dienen soll. Ob es sich bei der AEC um einen Binnenmarkt oder auch nur um einen Gemeinsamen Markt handelt, ist fraglich. Denn es werden klare Einschränkungen gemacht: Erklärtes Ziel ist der freie Austausch von Gütern, ein freierer Handel von Dienstleistungen sowie ein erleichterter Verkehr von Investi­tionen, Fachkräften und Kapital.

Da mit der AEC kein Außenzoll verbunden ist, muss sie faktisch zwischen einer Freihandels- und einer Zollunion verortet werden. Auch wenn nicht-tarifäre Han­delshemmnisse weiter ein Problem bleiben, konnten beim Zollabbau große Fort­schritte erreicht werden. Mit der ASEAN Free Trade Area (AFTA), die am 1. Januar 2010 in Kraft trat, wurde ein zentraler Beitrag dazu geleistet, dass nunmehr 99 Pro­zent aller zwischen den ASEAN-6 gehandelten Waren zollfrei sind. Im Rahmen diverser „ASEAN-Plus“-Formate spielt die Organisation eine wichtige Rolle als Kooperationsplattform in Asien-Pazifik. Dies gilt in sicherheitspolitischer Hinsicht etwa für das ASEAN Regional Forum (ARF). Im Rahmen der ASEAN+3 (mit China, Japan, Südkorea) und der ASEAN+6 (mit Indien, Australien, Neusee­land) wurden Freihandelsabkommen und Dialognetzwerke mit zentralen Akteuren der Region etabliert. Die Freihandelsabkommen mit diesen sechs Ländern sollen im Zuge einer Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) zusammenge­führt und harmonisiert werden. Ein Abschluss gestaltet sich aber schwierig – nach dem das erste Zieldatum Ende 2015 nicht gehalten werden konnte, ist auch in 2016 nicht mit einer Einigung zu rechnen. Die Europäische Union nahm 2007 Freihan­delsge­spräche mit der Gruppe der ASEAN-Länder auf, die allerdings aufgrund der schwierigen politischen Rahmenbe­dingungen 2009 auf Eis gelegt wurden.

Mit dem Zukunftsziel einer interregionalen Freihandelszone führt die Europäische Kommis­sion bilaterale Freihandelsverhand­lungen mit einzelnen Mitgliedstaaten. Die Ver­handlungen mit Singapur und Vietnam sind abgeschlossen. Allerdings können die Verträge aufgrund eines Kom­petenzstreits zwischen Europäischer Kommission und Europäischem Rat bis zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs im Herbst 2016 noch nicht in Kraft treten. Die Gespräche mit Malaysia gehen nur schleppend voran. Der politische Di­alog und damit auch die Verhandlungen mit Thailand wur­den im Mai 2014 ausge­setzt. Begonnen haben die Verhandlungen mit den Philippi­nen und Indonesien.